AGB

1. Allgemeines

Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in Bezug auf den Online-Service Shopready. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Unsere Angebote richten sich nur an Vertragspartner (nach­folgend auch Nutzer genannt), die unsere Leistungen ausschließlich für ihre selbständige berufliche, ge­werb­liche, behördliche oder dienstliche Tätigkeit verwenden. Dieses ist uns auf Verlangen nachzuweisen. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende allgemeine Geschäfts­be­dingungen des Nutzers erkennt orbiz nicht an, es sei denn, orbiz hat diesen ausdrücklich schriftlich zu­ge­stimmt. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn orbiz in Kenntnis entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Nutzers Leistungen vorbehaltlos erbringt.

2. Vertragsgegenstand / Leistungsbeschreibung

2.1  Shopready ermöglicht es dem Nutzer einen Onlineshop einzurichten und zu betreiben.

2.2  Shopready bietet dem Nutzer hierfür verschiedene Pakete. Eine Übersicht mit den jeweils aktuellen Paketausstattungen kann eingesehen werden unter https://www.shopready.com/preise/.

2.3  Der Nutzer erhält die Paketausstattung, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses für das vom Nutzer gewählte Paket gültig ist.

2.4  Der Nutzer erhält für die Nutzung des von ihm gebuchten Pakets für die Dauer seines Vertrages einen Onlinezugang zur Shopadministration.

2.5  Über den Onlinezugang zur Shopadministration können u.a. Shopeinstellungen vorgenommen, das Design des Online-Shops angepasst, Inhalte gepflegt sowie Kundendaten und Bestellungen eingesehen werden.

2.6  Kostenlose Pakete, Leistungen und un­ent­gelt­liche Dienste können jederzeit beendet werden. In diesem Fall wird der Nutzer spätestens 1 Woche vor Beendigung seiner kostenlosen Pakete, Leistungen oder sonstigen Dienste per E-Mail über die bevorstehende Beendigung informiert.  Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Fortführung. Für kostenlose Pakete, Leistungen oder unentgeltliche Dienste über­nimmt orbiz keine Haftung oder Gewährleistung. orbiz ist berechtigt im Onlineshop der kostenlosen Pakete Werbung einzublenden. Der Nutzer des kostenlosen Pakets ist nicht berechtigt, die platzierte Werbung zu entfernen, zu verdecken oder zu bearbeiten. Hat der Nutzer ein kostenloses Paket mit fester Laufzeit und das Laufzeitende ist erreicht oder meldet sich der Nutzer eines kostenlosen Pakets länger als 90 Tage nicht erfolgreich über seinen Zugang zur Shopadministration an, so kann der Onlineshop mit allen Inhalten sowie der Zugang zur Shopadministration unwiderruflich gelöscht werden.

2.7  Nicht Gegenstand ist die Domainvermittlung.

3. Nutzungsrechte

3.1  orbiz räumt dem Nutzer das nicht aus­schließ­liche und nicht übertragbare Recht ein, den diesem Vertrag zugrundeliegenden Online-Service während der Dauer des Vertragsverhältnisses im Rahmen des ge­buch­ten Pakets bestimmungsgemäß zu nutzen.

3.2  Der Nutzer ist nicht berechtigt, den Online-Service Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Eine Weiter­vermietung des Online-Service wird dem Nutzer somit ausdrücklich nicht gestattet.

3.3  Das von orbiz im Rahmen des Online-Service zur Verfügung gestellte Bildmaterial ist ausschließlich zu Demonstrationszwecken bestimmt und darf vom Nutzer nicht kommerziell genutzt werden.

3.4  Der Nutzer des Online-Service darf die orbiz-Designs ausschließlich für den Betrieb eines Onlineshops auf dem Online-Service von orbiz nutzen.

4. Kontingente

4.1  orbiz stellt dem Nutzer die gemäß seinem gebuchten Paket definierten Kontingente (Anzahl verwaltbarer Artikel, Anzahl Sprachen, Speicherplatz) zur Verfügung.
Sofern diese Kontingente nicht ausreichen, kann der Nutzer, vorbehaltlich der Verfügbarkeit bei orbiz, in ein größeres Paket wechseln, welches die von ihm gewünschten Kontingente beinhaltet oder eine gesonderte Vereinbarung mit orbiz treffen.
Neben diesen Kontingenten verfügt der Nutzer zusätzlich über zeitraumbezogene Kontingente (Anzahl Bestellungen pro Monat, Transfervolumen pro Monat, Anzahl Page-Impressions pro Monat, Anzahl interaktive Abrufe pro Monat). Ein Übertrag von zeitraum­be­zogenen Kontingenten auf folgende Zeitraumperioden ist nicht möglich, nicht genutzte Kontingente verfallen.

4.2  Sofern nichts anderes vereinbart ist, beinhaltet die Leistung 150.000 Page Impressions pro Monat, 60.000 Interaktive Abrufe (.json und .view) pro Monat und ein Transfervolumen, welches pro Monat der im Paket enthaltenen Speicherplatzgröße entspricht. Das Trans­fervolumen errechnet sich aus allen mit dem Nutzer in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. auch E-Mails, Downloads, Uploads, Webseiten-Abrufe etc.). Wird in einem Abrechnungsmonat ein zeitraum­bezogenes Kontingent überschritten, so ist orbiz berechtigt, die das Kontingent überschreitende Menge in Rechnung zu stellen. Hierfür gelten folgende Preise:

• 10 € je weitere angefangene 50 Bestellungen
• 10 € je weitere angefangene 1 GB Transfervolumen
• 10 € je weitere angefangene 5000 Page-Impressions
• 10 € je weitere angefangene 2000 Interaktive Abrufe

4.3  Sofern der Nutzer einen Tarif mit Umsatz­pro­vision gebucht hat, wird diese im Folgemonat zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer erhoben.

5. Daten / Datensicherung

5.1  orbiz führt keine kundenbezogenen Daten­sicherungen durch, sofern eine solche Datensicherung nicht ausdrücklich zwischen dem Nutzer und orbiz vereinbart wurde.

5.2  orbiz ist berechtigt im Rahmen seiner allg. Serversicherungen oder von redundanten Servern die Daten des Nutzers mitzusichern. Die Wiederherstellung von einzelnen Kundendaten aus diesen Sicherungen ist jedoch im Regelfall nicht bzw. nur mit sehr hohem Aufwand möglich.

5.3  Um eine schnelle und kostengünstige Wieder­herstellung bei einem Verlust von Daten des Nutzers bei orbiz oder auf Systemen von orbiz, z.B. bei einem Ausfall eines Servers, gewährleisten zu können, verpflichtet sich der Nutzer seine Daten unabhängig von Systemen von orbiz zu sichern.
Der Nutzer wird von allen Daten, die er auf die Server von orbiz überträgt bzw. übermittelt, tagesaktuelle Sicherungs­kopien erstellen. Ferner wird er regelmäßig sämtliche Belege (z.B. Rechnungen, Lieferscheine, Auf­trags­bestätigungen) downloaden und die Bestellungen sowie die Daten seiner Kunden über die Export­funktionen der Shopadministration exportieren und ebenfalls auf seinen eigenen Systemen sichern und archivieren. Diese Datensicherungspflicht des Nutzers besteht insbesondere bei von orbiz angekündigten „Server-Maßnahmen“ (z.B. Wartungen oder Arbeiten am Online-Service). Diese Sicherungen und Archive (z.B. Rechnungen) dürfen nicht auf Systemen von orbiz ge­speichert werden.

5.4  Im Falle eines Datenverlustes wird der Nutzer die betreffenden Datenbestände auf Anforderung von orbiz nochmals unentgeltlich auf die Server von orbiz hochladen und ggf. Konfigurationen wiederherstellen.

5.5  Für die Sicherung und Übermittlung der Daten bei Ablauf eines Vertragsverhältnisses ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Die entsprechenden Maß­nahmen hat der Nutzer vor Vertragsende durch­zu­führen. Danach kann es zu einem 100%igen Datenverlust kommen.

5.6  Alle Inhalte des Nutzers werden unverzüglich nach Beendigung des Vertragsverhältnisses vom Online-Service von orbiz gelöscht. Dies gilt nicht für routine­mäßig angefertigte Sicherungskopien des elektronischen Datenverkehrs und sofern und soweit nach zwingendem Recht die Daten des Nutzers aufbewahrt werden müssen.

6. Verfügbarkeit

6.1  orbiz behält sich vor, Wartungen aufgrund technischer oder betrieblicher Erfordernisse durch­zu­führen sowie regelmäßige Wartungsintervalle fest­zu­legen.  Sofern längere Unterbrechungen aufgrund von Wartungs­arbeiten absehbar sind, wird orbiz die Nutzer vorab per E-Mail informieren. Derartige Wartungen sind von der garantierten Verfügbarkeit ausgenommen.

6.1  orbiz gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server/Infrastruktur von 98 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server bzw. die Infrastruktur aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von orbiz liegen (z.B. Netzwerkstörung außerhalb des Netzes von orbiz, höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind. Monatlich kann darüber hinaus Betriebszeit für Wartungsarbeiten aufgewendet werden.

6.2  orbiz kann den Zugang zu Leistungen be­schränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebs, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, des Online-Services, anderer auf dem Rechner betriebener Applikationen und der Daten dies erfordern.

7. Pflichten des Nutzers

7.1  Der Nutzer hat orbiz rechtzeitig alle Änderungen von für orbiz relevanten Daten von sich, wie Anschrift, Vertretungsbefugnis und sonstigen Vorkommnissen un­verzüglich anzuzeigen.

7.2  Der Nutzer wird für seinen Bereich die Grund­sätze ordnungsmäßiger Daten­verarbeitung (GoD) be­achten. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten und Informationen vor der Eingabe auf Viren oder sonstige schädliche Komponenten zu prüfen und hierzu dem Stand der Technik entsprechende Virenschutz­pro­gramme einzusetzen.

7.3  Der Nutzer wird die Datenschutzbestim­mungen entsprechend der für ihn geltenden Datenschutzgesetze einhalten und seine Mitarbeiter entsprechend unter­weisen und schulen.

7.4  Der Nutzer ist allein für die rechtliche Zu­lässigkeit seines Onlineshops, sowie seiner Inhalte ver­ant­wortlich. Dies gilt insbesondere auch für die Ver­einbarkeit mit Vor­schriften des Handels- und Steuer­rechts. Der Nutzer übernimmt auch die Ver­antwor­tung für die Einhaltung von gesetzlichen Vorschriften, ins­besondere von Urheber­rechten, Wett­bewerbsrechten und Leistungsschutzrechten. Z.B. auch für die Ver­wendung von Bild-, Ton- und Filmaufzeichnungen (Medien) sowie sonstigen Unterlagen und Materialien. Der Nutzer stellt orbiz auf erstes Anfordern von jeglichen Schadensersatzansprüchen aus der Verletzung obiger und ähnlicher Rechte frei. Zudem übernimmt der Nutzer sämtliche Vergütungsansprüche, die aus der Verwendung von Bild-, Ton- und Filmaufzeichnungen entstehen.

7.5  Der Nutzer ist verpflichtet, den unbefugten Zugriff Dritter auf die geschützten Bereiche des Online-Service durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Der Nutzer wird, soweit erforderlich, seine Mitarbeiter u.a. auf die Einhaltung des Urheberrechts und der anderen in diesen AGB festgelegten Pflichten des Nutzers hinweisen.

7.6  Der Nutzer hat seine Zugangsdaten und sein persönliches Passwort vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren. Er verpflichtet sich, sein Passwort in regelmäßigen Abständen aus Gründen der Sicherheit zu ändern. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass unberechtigte Personen Kenntnis von seinem Passwort haben, hat er dies unverzüglich zu ändern. Sofern orbiz den begründeten Verdacht hat, dass der Zugang des Nutzers durch einen Dritten unberechtigt genutzt wird, hat orbiz das Recht den Zugang zu sperren. Der Nutzer erhält in diesem Falle neue Zugangsdaten von orbiz.

7.7  Der Nutzer darf den Online-Service nur für den vorhergesehenen Zweck nutzen und nicht in unüblicher Art und Weise nutzen. Er darf insbesondere den Online-Service nicht missbräuchlich nutzen, z.B. zum Versenden von unerwünschten Werbe-E-Mails (Spamming) oder Junk Mails.
Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Infra­struktur des Online-Service nicht durch übermäßige In­an­spruchnahme überlastet wird. Eine übermäßige Inan­spruchnahme liegt insbesondere dann vor, wenn bei einem der zeitraumbezogenen Kontingente, das für einen Monat festgelegte Kontingent bereits innerhalb von 7 Tagen ausgeschöpft wurde.

7.8  Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte auf dem Speicherplatz zu speichern, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit Dritten verstößt.

7.9  Der Nutzer hat orbiz unverzüglich zu in­formieren, wenn ihm Unstimmigkeiten am System auffallen oder er Kenntnis von Hacking- oder Sabotage-Aktivitäten oder geplanten Hacking- oder Sabotage-Aktivi­täten erlangt.

7.10  Sofern der Nutzer gegen eine seiner Ob­liegen­heiten verstößt, hat orbiz das Recht den Inhalt ohne Vor­warnung auf Kosten des Nutzers aus dem Netz zu nehmen sowie ein fristloses Kündigungsrecht.

8. Impressumspflicht

Der Nutzer verpflichtet sich der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) von selbst nachzukommen. Fällt der Nutzer nicht unter eine für sein Land gesetzliche Impressumspflicht oder sonstige Anbieter­kennungs­pflicht, so hat der Nutzer dennoch ein Impressum anzugeben. Das Impressum hat zumindest folgende Angaben zu enthalten:

• Name des Nutzers
• Postanschrift
• E-Mail-Adresse des für die Webshopinhalte Verant­wortlichen
• Telefonnummer eines Ansprechpartners

9. Vergütung / Rechnung / Zahlung

9.1  Vergütung

9.1.1  Der Nutzer verpflichtet sich, orbiz für die Über­lassung des Online-Service das vereinbarte Entgelt zzgl. gesetzlicher MwSt. zu bezahlen. Sofern nicht anders ver­einbart, richtet sich die Vergütung nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste von orbiz.

9.1.2  Einwendungen gegen die Abrechnung der von orbiz erbrachten Leistungen hat der Nutzer innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Rechnungsdatum schrift­lich oder in Textform bei der auf der Rechnung angegebenen Stelle zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Nutzer genehmigt. Gleiches gilt für die Gebühren des gebuchten Pakets, die ohne gesonderte Rechnung gemäß der gewählten Zahlungsoption zu bezahlen sind. Die Ein­wendungs­frist beginnt in diesem Fall mit der Fälligkeit der Zahlung.

9.2  Rechnung
Der Nutzer erhält orbiz-Rechnungen für Leistungen außer­halb der gebuchten Pakete als PDF-Datei per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse.
Für das gebuchte Paket erhält der Nutzer eine Auftragsbestätigung, die die Grundlage für regelmäßige Gebühren darstellt. Eine gesonderte Rechnungs­stellung für gebuchte Pakete erfolgt nicht.

9.3  Zahlung
Regelmäßige Gebühren für gebuchte Pakete sind im Voraus, spätestens am 3. Werktag des jeweiligen Zyklus zur Zahlung fällig. Je nach vereinbarter Option erfolgt die Zahlung jährlich, vierteljährlich oder monatlich im Voraus. Provisionen oder nutzungsabhängige Gebühren, die durch die Überziehung des gebuchten Pakets entstehen, werden monatlich im Nachhinein berechnet und in Rechnung gestellt. Rechnungen sind spätestens am 3. Werktag nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

9.4  Verzug

9.4.1  Verzug des Nutzers
Zahlungsverzug tritt ohne Mahnung ein. Bei Rechnungen nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung, bei regelmäßigen Gebühren für gebuchte Pakete 14 Tage nach Fälligkeit. Im Falle des Zahlungsverzugs ist orbiz berechtigt, Verzugszinsen in jeweils gesetzlicher Höhe inkl. Verzugspauschale zu berechnen. Das Recht auf Geltendmachung einer höheren Zinslast bleibt davon unberührt. Rücklastschriften werden mit 19,00 Euro zzgl. MwSt. je Rücklastschrift berechnet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche aufgrund von Zahlungsverzug bleibt orbiz vorbehalten.
Im Falle des Zahlungsverzugs des Nutzers, ist orbiz berechtigt ohne weitere Mahnung oder Nachfristsetzung die Vertragsleistungen zu unterbrechen bis die Zahlung eingegangen ist. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 2 Monaten ist orbiz berechtigt den Vertrag außer­ordent­lich fristlost zu kündigen. Im Übrigen gelten die gesetz­lichen Regelungen zum Verzug.

9.4.2  Verzug von orbiz

i.  Unverschuldete Verzögerungen: Ist die Nicht- oder Schlechterfüllung bzw. die Nichteinhaltung eines schriftlich bestätigten Termins oder einer Frist auf ein Ereignis zurückzuführen, das außerhalb des Einflusses von orbiz liegt, so verlängert sich der Termin oder die Frist um eine angemes­sene Zeitspanne. Eine Minderung, die Zahlung einer Vertragsstrafe / Verzugsentschädigung und sonstige Schadenersatzansprüche sind in diesem Fall ausgeschlossen.

ii.  Schadensersatzanspruch aufgrund von Verzug: Sofern die Nichteinhaltung einer vertraglichen Pflicht von orbiz zu ver­treten ist, wird der Nutzer orbiz eine angemessene Nachfrist von in der Regel 30 Werktagen setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist kann der Nutzer, sofern ihm nachweislich ein Schaden entstanden ist, eine Verzugsentschädigung nur für den unmittelbaren Schaden verlangen. Die Verzugsentschädigung ist insge­samt beschränkt auf die Höhe der ver­traglich ver­einbarten Vergütung der entspre­chenden Teilleistung im Kalendermonat. Mit Zahlung der Verzugsentschädigung sind sämtliche Schadensersatzansprüche aus Verzug ab­ge­golten.

iii.  Höhere Gewalt, Streik und Aussperrung: orbiz hat Lieferverzögerungen und Leistungsstörungen auf Grund von innerbetrieblichen Streiks oder Aus­sperrungen sowie Streiks oder Aussperrungen bei Lieferanten nicht zu vertreten. Bei Ausfällen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von orbiz liegen­den Störung erfolgt eine Rückvergütung von Ent­gelten nur dann, wenn sich der Ausfallzeitraum über mehr als zwei Werktage erstreckt.

10. Haftung / Schadensersatz

10.1  orbiz wird den Online-Service in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand überlassen und erhalten. Die Pflicht zur Erhaltung beinhaltet nicht die Anpassung des Online-Service an veränderte Einsatzbedingungen.

10.2  Ein Anspruch auf Mangelbeseitigung ist ausgeschlossen, soweit der Mangel nicht re­produzierbar ist oder nicht anhand von maschinell erzeugter Ausgaben aufgezeigt werden kann. Nimmt der Nutzer Änderungen an den bereitgestellten Layouts des Online-Service vor, so erlischt der Anspruch auf Mangel­beseitigung, der aus dieser Änderung resultiert. Die Beweispflicht dafür, dass der Mangel nicht aufgrund der durch den Nutzer vorgenommenen Änderung entstanden ist, trägt der Nutzer.

10.3  Für den Fall, dass Leistungen von orbiz von unberechtigten Dritten unter Verwendung der Zugangs­daten des Nutzers in Anspruch genommen werden, haftet der Nutzer für dadurch anfallende Entgelte im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung bis zum Eingang des Nutzerauftrages zur Änderung der Zugangsdaten oder der Meldung des Verlusts oder Diebstahls, sofern den Nutzer am Zugriff des unberechtigten Dritten ein Verschulden trifft.

10.4  orbiz ist zur sofortigen Sperre des Online-Services berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechts­verletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte orbiz davon in Kenntnis setzen. orbiz hat den Nutzer von der Sperre und dem Grund hierfür zu verständigen. Die Sperre ist aufzuheben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

10.5  Schadensersatzansprüche gegen orbiz sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, orbiz, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet orbiz nur, wenn eine der vertragswesentlichen Pflichten durch orbiz, seine gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. orbiz haftet dabei nur für vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, die die Grundlage des Vertrags bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.

10.6  Für den Verlust von Daten haftet orbiz insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Nutzer unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

10.7  Der Nutzer ist verpflichtet, Schäden und Ver­luste, für die orbiz nach diesen Bestimmungen auf­kommen soll, un­verzüglich schriftlich oder in Textform orbiz anzu­zeigen.

10.8  Die Haftungssumme ist der Höhe nach auf maximal 50% der monatlichen Nutzungsgebühr für das ge­buchte Paket beschränkt.

10.9  Die Haftung für mittelbare und Folgeschäden ist grundsätzlich ausgeschlossen.

10.10  Für kostenlos bereitgestellte Shoplayouts sowie im Rahmen des Supports kostenlos gelieferte Pro­grammierungen und Templates, haftet orbiz soweit gesetzlich zulässig nicht. Diese sind durch den Nutzer zu überprüfen und gegebenenfalls zu ersetzen. Bei diesen handelt es sich lediglich um Beispiele. Entsprechendes gilt bei kulanzweise durchgeführten Programmierungen und Änderungen – online und offline.

10.11  Jede Beratung, die orbiz leistet und alle Informationen, Berechnungen, Statistiken etc., die im Rahmen des Online-Service dem Nutzer zur Verfügung gestellt werden, sind unverbindlich und werden von orbiz nur unverbindlich angeboten. orbiz leistet für die Richtigkeit oder Verwendbarkeit dafür keinerlei Garantie.

10.12  orbiz haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch orbiz, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

10.13  Eine eventuelle Haftung von orbiz aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

10.14  Soweit orbiz durch Dritte wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Regelungen in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Nutzer, orbiz von allen denkbaren Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen. Ungeachtet dessen ist orbiz berechtigt, ohne Vorankündigung den Zugang zum Online-Service zu sperren und/oder den Vertrag fristlos zu kündigen.

11. Verjährung

Mängelansprüche des Nutzers verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis des Mangels.

12. Beginn / Laufzeit / Kündigung

12.1  Der Vertrag beginnt mit der Bereitstellung des gebuchten Online-Service-Pakets durch orbiz und läuft – soweit nichts anderes vereinbart ist – für unbestimmte Zeit. orbiz behält sich vor, im Einzelfall den Abschluss eines Vertrages abzulehnen.

12.2  Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jederzeit schriftlich oder in Textform mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der Mindestvertragslaufzeit gekündigt werden. Kündigt keine der Vertragsparteien den Vertrag zum Ende der Mindestvertragslaufzeit, so verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um den Zeitraum, der als Mindestvertragslaufzeit festgelegt wurde. Wurde keine Mindestvertragslaufzeit festgelegt, so beträgt diese 1 Jahr.

12.3  Unberührt von vorstehenden Regelungen bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Zur fristlosen Kündigung ist orbiz insbesondere bei einem Zahlungs­verzug des Nutzers von mehr als 2 Monaten berechtigt, oder wenn der Nutzer trotz Mahnung und Nach­fristsetzung seine vertraglichen Pflichten zur Nutzung des Online-Service verletzt. Eine fristlose Kündigung setzt in jedem Falle voraus, dass der andere Teil schriftlich abgemahnt und aufgefordert wird, den ver­meint­lichen Grund zur fristlosen Kündigung in an­ge­messener Zeit zu beseitigen. Im Fall einer fristlosen Kündigung durch orbiz, hat orbiz Anspruch auf alle für das gebuchte Paket vereinbarten Entgelte bis zum frühestmöglichen, fristgerechten Beendigungstermin. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erstattung von bereits bis zum frühesten fristgerechten Beendigungstermin bezahlten Entgelten.

13. Datenschutz

13.1  Der Nutzer ist selbst für die Einhaltung der jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen zum Daten­schutz, insbesondere zu den Bestimmungen zur Einwilligung von Personen zur Erhebung, Speicherung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch den Nutzer verantwortlich.

13.2  Der Nutzer erklärt, dass er damit einverstanden ist, dass die von ihm im Vertrag (bei Buchung) an­gegebenen Daten gemäß den nachfolgenden Be­stimmungen von orbiz verwendet werden dürfen:

13.2.1  orbiz ist berechtigt, diese Daten zu erheben, zu speichern, zu verändern, zu übermitteln oder zu nutzen als Mittel für die Erfüllung seiner Geschäftszwecke, d.h.  Begründung, Durchführung oder Beendigung eines rechts­geschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Schuld­verhältnisses mit dem Nutzer.

13.2.2  Sofern die Daten personenbezogene Daten enthalten, erklärt der Nutzer durch die Übermittlung, dass orbiz berechtigt ist, diese Daten gemäß den vorliegenden Bestimmungen zu verwenden.

13.2.3  Ein Widerruf dieser Einwilligungserklärung ist nur soweit möglich, soweit keine gesetzliche Ermächtigung zur oben beschriebenen Nutzung für orbiz besteht. Diese Ermächtigung bezieht sich auch auf Daten, die der Nutzer orbiz zu einem späteren Zeitpunkt zukommen lässt.

14. Geheimhaltung

orbiz und der Nutzer verpflichten sich gegenseitig, über alle ihnen im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung ihres Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des jeweils anderen Vertragspartners, strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, d.h. auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern der Vertragspartner, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist.

15. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

15.1  Auf das Vertragsverhältnis der Vertragspartner findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutsch­land Anwendung. UN-Kaufrecht und etwaige Verweisungsnormen gelten nicht.

15.2  Für Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern ist ausschließlicher Gerichtsstand, das für den Hauptsitz von orbiz zuständige Gericht.

16. Sonstiges

16.1  Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und Zusätze dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der gebuchten Pakete haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Vertragsparteien schriftlich oder in Textform vereinbart werden.

16.2  orbiz ist jederzeit berechtigt, ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen, Paketausstattungen oder Preise zu ändern. orbiz verpflichtet sich, Änderungen dem Nutzer schriftlich oder in Textform anzuzeigen und ihn darauf hinzuweisen, dass er innerhalb von 4 Wochen der/den Änderung(en) schriftlich oder in Textform widersprechen kann. Widerspricht der Nutzer nicht rechtzeitig, so setzt sich das Vertragsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fort. Widerspricht der Nutzer, so kann orbiz den Vertrag ordentlich gemäß Ziffer 12 kündigen.
Kostenfreie Erweiterungen oder - Verbesserungen gelten nicht als Änderungen im Sinne dieser Ziffer. Diese kann orbiz jederzeit ohne Mitteilung durchführen. Ein Widerspruchsrecht des Nutzers ist insoweit aus­ge­schlossen.

16.3  Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.

16.4  Anlagen, auf die in diesen allgemeinen Geschäfts­bedingungen Bezug genommen wird, sind Vertragsbestandteil.

Stand:  August 2017